Gertrud Sahler, Präsidentin der 5. ICCM, die vom 5. bis 9. Juli 2021 in Bonn tagen soll, sowie die IP-Co-Chairs Judith Torres und David Morin, laden die SAICM-Focal-Points und andere Interessengruppen zum ersten technischen Briefing darüber ein, wie der Intersessionelle Prozess virtuell weitergeführt werden kann.

Verspätet wegen COVID-19 und dennoch pünktlich zu der für nächste Woche geplanten Veröffentlichung der „EU Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit“ startet an diesem Donnerstag der Film „Vergiftete Wahrheit“ (Originaltitel „Dark Waters“) in den deutschen Kinos.

Ein neuer Bericht des Umweltprogramms der Vereinten Nationen, UNEP, beschreibt mögliche Wege, auf denen bestehenden und neu auftretenden Problemfällen im internationalen Chemikalienmanagement begegnet werden kann. Der „Assessment Report on Issues of Concern“ vom September 2020 empfiehlt unter anderem die Einrichtung neuer Mechanismen, vor allem rechtsverbindlicher Instrumente für Bereiche, in denen freiwillige Ansätze bislang versagt hätten.

In einem gemeinsamen Gastkommentar für das Branchenmagazin Chemical Watch fordern zehn Umweltminister:innen die Europäische Kommission auf, eine ambitionierten und langfristig orientierte Chemikalienstrategie auf den Weg zu bringen. Damit erhöht sich der Druck auf die Kommission, mit der für Mitte Oktober angekündigten Chemikalien-Nachhaltigkeitsstrategie substantielle Prozesse einzuleiten.

Berlin, 5. Oktober 2020: Ein zivilgesellschaftliches Bündnis fordert die Bundesregierung auf, trotz der verschobenen fünften Internationalen Konferenz zum Chemikalienmanagement jetzt konse-quent die Weichen für eine giftfreie Zukunft zu stellen – und auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft dafür zu nutzen. Die Konferenz sollte neben der Klima- und Biodiversitätskrise die dritte Großbaustelle der Umwelt- und Gesundheitspolitik adressieren: den Umgang mit teilwei-se, langlebigen, hochgiftigen und sich in Mensch, Tier und der Umwelt anreichernden Chemikalien.

Im Oktober wird die Europäische Kommission im Rahmen des Europäischen Green Deal ihre zukünftige Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorlegen. Vor diesem Hintergrund fordern deutsche Umweltverbände unter dem Dach des Deutschen Naturschutzrings (DNR) in einem gemeinsamen Forderungspapier eine ambitionierte Null-Schadstoff-Politik der EU und ein klares Bekenntnis zu einer giftfreien Umwelt.

In einem neuen Report machen IPEN und CIEL Vorschläge dafür, wie nach Verabschiedung eines neuen Rahmens für das globale Chemikalien- und Abfallmanagement – gegenwärtig noch im Strategic Approach to International  Chemikals Management (SAICM) organisiert – dessen Verwirklichung (mit) finanziert werden könnte. Konkret schlagen die Autoren eine geringe Steuer bzw. Gebühr von 0,5 Prozent auf den Produktionswert von Grundchemikalien vor.

Hätte es die COVID-19-Pandemie nicht gegeben, hätten sich im Oktober 2020 rund 1.000 Delegierte zur 5. Internationalen Konferenz zum Chemikalienmanagement (International Conference on Chemicals Management, ICCM5) in Bonn getroffen, um einen neuen politischen Rahmen für das internationale Chemikalienmanagement zu beschließen. Das Mandat des Strategischen Ansatz für das Internationale Chemikalienmanagement (Strategic Approach on International Chemicals Management, SAICM), einem internationalen Multistakeholder-Prozess unter dem Dach von UNEP, läuft Ende 2020 aus und muss neu verhandelt werden.

Bevor die Kommission im September ihren Entwurf einer Chemikalien-Strategie vorlegt, hatte Sven Giegold, Mitglied des Europäischen Parlaments für The Greens/EFA gemeinsam mit Jutta Paulus am 1. September eine Online-Konferenz durchgeführt, um mit EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius und Vertreter:innen von BASF, Zivilgesellschaft und weiteren Gästen zu diskutieren.

Seit China 2018 seine Grenzen für den Import von Plastikabfällen geschlossen hat, werden zunehmende Mengen in Länder in Südoastasien und Ost- und Südost-Europa verbracht. Weil das Volumen der legalen Exporte die Mengen, die bis 2018 nach China verbracht wurden, nicht erreicht, ist von zunehmenden illegalen Exporten auszugehen.

Ein neuer Bericht von Interpol untersucht dieses Phänomen und zeigt einen alarmierend zunehmenden Anteil illegaler Kunststoffmüllexporte.

Mehr Informationen darüber, wie das EU-Mercosur Abkommen den Handel mit Pestiziden befördert, zur Abholzung des Regenwaldes sowie zur Vergiftung von Mensch und Umwelt, v.a. in den Mercosur Ländern beiträgt, finden Sie in der Publikation "EU-Mercosur - ein giftiges Abkommen", die PowerShift zusammen mit den Naturfreunden, ATTAC Deutschland, AndersHandeln Österreich, dem Forum Umwelt und Entwicklung, dem Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL) sowie Campact herausgibt.

Bayer und BASF - zwei der drei größten Pestizidhersteller weltweit - verkaufen im globalen Süden Pestizide mit Wirkstoffen, die in der EU gar nicht auf den Markt dürften. Darunter sind auch Stoffe, die so gefährlich für Mensch und Umwelt sind, dass sie in Europa explizit verboten wurden.

Viele gefährliche Chemikalien sind in Alltagsprodukten enthalten. Diese gelangen als Schadstoffe in die Umwelt, verunreinigen Nahrungsketten und reichern sich in unseren Körpern an, wo sie schwerwiegende Schäden verursachen können. Zahlreiche chronische Erkrankungen und Entwicklungsstörungen werden von hormonschädlichen Chemikalien, den Endocrine Disrupting Chemicals (EDCs) verursacht oder gefördert.

Nestbau ist das Informationsprogramm von WECF für junge Familien, Schwangere und alle, die wissen wollen, welche schädlichen Chemikalien in Alltagsprodukten stecken können und wie es möglich ist, sich vor ihnen zu schützen.

Das Corona-Virus hat vielen Plänen für dieses Jahr einen Strich durch die Rechnung gemacht. So auch im SAICM Prozesses. Auf Grund der Pandemie musste die Vorbereitungskonferenz IP4, geplant für März 2020, sowie die eigentliche Konferenz ICCM5 im Oktober 2020, verschoben werden. Das neue Datum für ICCM5 ist nun der 5. bis 9. Juli 2021 in Bonn. Es ist noch unbekannt, ob es ein IP4 Meeting geben wird.

Neben der Klimakrise und dem zunehmenden Artensterben gefährdet insbesondere unser verschwenderischer Umgang mit Rohstoffen, Chemikalien und den daraus hergestellten Produkten das ökologische Gleichgewicht unseres Planeten. Diese bislang weitgehend unbeachteten "Herausforderungen für eine nachhaltige Stoffpolitik" beleuchtet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in einem aktuellen Positionspapier.